Memorial darf weitermachen

MEMORIAL
Tag der politischen Gefangenen in Moskau, Foto: Grigori Schwedow

 

In Russland überschlagen sich die Nachrichten über die Ermordung des Oppositionsführers Nemzow. Spekulationen und Verschwörungstheorien werden hervorgekramt und Bilder von einem Flaggenmeer bei Trauermärschen beherrschen das Bild. Es fällt schwer, etwas anderes wahrzunehmen.

Doch vor einigen Tagen bin ich über eine kleine Zeitungsnotiz gestolpert, fast ist sie mir entgangen.
Da heißt es, das oberste Gericht Russlands habe ein Urteil zugunsten der Organisation Memorial gefällt. Es hat eine Klage des russischen Justizministeriums abgewiesen, das gefordert hatte, Memorial  wegen angeblicher Rechtsverstöße in der internen Organisationsstruktur aufzulösen. Die Menschenrechtler haben ihre Satzung inzwischen geändert und den geltenden Gesetzen angepasst, doch das Verfahren lief einfach weiter.

Jetzt ist die Auflösung noch einmal abgewendet worden und Memorial, das mittlerweile in sieben Ländern wirksam ist, darf weiter bestehen.

Die Gesellschaft wurde 1988 auf Initiative des Atomphysikers und Dissidenten Andrej Sacharow gegründet und ist somit die älteste Organisation Russlands, die sich um die die Wahrung der Bürgerrechte und um die Aufarbeitung der Gewaltherrschaft während der Stalinzeit kümmert.

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